Zwei unterschiedliche Ziele können mit einer Patentumgehung verfolgt werden:
Ziele einer legalen Patentumgehung
Das „kleinere“ Ziel der Patentumgehung ist, trotz bestehender Wettbewerbspatente eigene Produkte und Verfahren uneingeschränkt nutzen und vermarkten zu können. Man etabliert sich am Wettbewerbspatent vorbei als zweiter Anbieter am Markt.
Das „größere“ Ziel einer Patentumgehung ist eine typische Produktinnovation oder Verfahrensinnovation. Ausgehend von bestehenden Produktpatenten oder geschützten Verfahren sollen innovative, neue Produkte und Verfahren mit Alleinstellungsmerkmalen entwickelt werden. Diese sind idealerweise natürlich selbst wiederum patentfähig.
Beide Ziele sind vielfach Teil einer übergreifenden Patentstrategie, um die Handlungsfreiheit im eigenen Kompetenzfeld abzusichern. Dazu gehört auch der Aufbau eines Patentschutzzauns.
Vorgehensweise zur Patentumgehung
Die hier vorgestellte Vorgehensweise zur Patentumgehung hat sich in der Praxis bewährt und ist gleichermaßen für Produkte wie Prozesse oder Verfahren geeignet.
- Patentrecherche und Ermittlung des Stands der Technik
- Komponentenanalyse des im Patent beschriebenen Produkts bzw. Verfahrens
- Funktionsanalyse
- Merkmalsanalyse
- Aufbau der Funktions-Merkmals-Matrix
- Identifikation der Matrixlücken und möglicher Ausführungsalternativen
- Ideen- und Konzeptgenerierung
- Bewertung der Konzepte
- (Patent-) Recherche
- Risikobewertung
- Anmeldung eigener Schutzrechte
Methoden zur legalen Patentumgehung
Jede Patentumgehung basiert natürlich auf einer sorgfältigen Auswertung der vorhandenen Patente. Wir verwenden ergänzend zur klassischen Patentrecherchen häufig zusätzlich semantische Recherchen. An Methoden und Werkzeuge benutzen wir eine Kombination aus Funktionsanalyse, Prozessanalyse, Matrixstrukturierung, TRIZ sowie Bewertungsverfahren und auch Elemente des Risikomanagements. Je nach Aufgabenstellung und Patentlage wählen wir die geeigneten Methodenelemente situativ angepasst aus und setzen sie in unterschiedlichem Umfang ein.
Workshops zur Patentumgehung
In unseren Inhouse Seminaren / Workshops zur Patentumgehung erfolgt die Bearbeitung in gemischten Teams aus Ihren und unseren Mitarbeitern.
Erfahrungsgemäß lassen sich mit der beschriebenen Vorgehensweise und der Methodenkombination schnell und zuverlässig, neue und innovative Lösungen (er-)finden und Patentlücken nutzen.
Ein kritisches Wort sei hier angemerkt: Nicht jedes Patent läßt sich umgehen! Dennoch ist eine genaue Betrachtung immer sinnvoll. Auch in zunächst aussichtlos erscheinenden Fällen haben wir im Team tragfähige Work-Around-Lösungen erfunden.
Wer immer die gleichen Wege wie alle anderen geht, wird nur sehr selten Neues finden. Gehen Sie doch einmal einen anderen Weg und erfinden Sie das Neue!
Seminare zur Patenumgehung
Patentumgehung
